Allgemeine Geschäftsbedingungen (AGB)
§ 1 Anwendung der Allgemeinen Geschäftsbedingungen
(1) Die von beiden Vertragspartnern akzeptierten Allgemeinen Geschäftsbedingungen regeln die Geschäftsbedingungen zwischen Isabel Nqweni, Rosmarinweg 4, 38446 Wolfsburg, im folgenden „Anbieter“ und dem Kunden, im Folgenden „Kunde“, als Dienstleistungsvertrag im Sinne der §§ 611 ff. BGB, soweit zwischen den Vertragsparteien nichts Abweichendes schriftlich vereinbart wurde.
(2) Der Anbieter bietet verschiedene Dienstleistungen in Form von Pilateskursen an.
(3) Gegenstand der Kurse ist das Erbringen einer vereinbarten Leistung (Dienstvertrag) und nicht das Erreichen eines bestimmten Erfolges (kein Werkvertrag). Die beauftragten Leistungen gelten als erbracht, wenn die erforderlichen Kurse erfolgt sind. Der Kunde verpflichtet sich im eigenen Interesse, alle relevanten Angaben wahrheitsgemäß und vollständig zu erbringen.
(4) Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen gelten sowohl gegenüber Unternehmen gem. § 14 BGB als auch gegenüber Verbrauchern gem. § 13 BGB.
(5) Es gelten ausschließlich die Regelungen im jeweiligen Dienstleistungsvertrag und diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen. Abweichende Bedingungen des Kunden werden nicht akzeptiert. Dies gilt auch, wenn der Anbieter der Einbeziehung nicht ausdrücklich widerspricht.
§ 2 Vertragsschluss
(1) Der Kunde bucht bei dem Anbieter einen entsprechenden Kurs. Diese Buchung nimmt der Anbieter durch eine Buchungsbestätigung an. Eine Buchung kann persönlich, per E-Mail oder per Anmeldeformular zustande kommen. Die Preise kann der Kunde dem jeweiligen Angebot des Anbieters entnehmen.
(2) Der Vertrag kommt in jedem Fall erst zustande, wenn der Anbieter die Buchung des Kunden bestätigt. Die Buchung des Kunden ist bindend. Der Kunde erhält mit der Buchungsbestätigung per E-Mail eine Rechnung.
(3) Die Präsentation und Bewerbung der Kurse auf Social Media und Broschüren des Anbieters oder innerhalb von Werbeanzeigen stellen kein bindendes Angebot zum Abschluss eines Vertrags dar.
(4) Der Anbieter ist berechtigt, einen Dienstleistungsvertrag ohne Angabe von Gründen abzulehnen, wenn das erforderliche Vertrauensverhältnis nicht erwartet werden kann, wenn der Anbieter aufgrund seiner Spezialisierung oder aus gesetzlichen Gründen die Kurse nicht geben kann oder darf, oder wenn es Gründe gibt, die ihn in Gewissenskonflikte bringen könnten.
§ 3 Inhalt der Kurse
(1) Der Anbieter erbringt seine Dienste gegenüber dem Kunden in der Form, dass er seine Kenntnisse und Fähigkeiten in den oben genannten Bereichen anwendet.
(2) Ein subjektiv erwarteter Erfolg des Kunden kann nicht in Aussicht gestellt oder garantiert werden. Die erfolgreiche Umsetzung und die Erzielung bestimmter Ergebnisse obliegt allein dem Kunden.
(3) Sämtliche Unterlagen des Anbieters sind urheberrechtlich geschützt. Der Kunde ist auch nicht berechtigt, ohne ausdrückliche Erlaubnis des Anbieters Bild-, Film- oder Tonaufnahmen von den Kursen zu machen.
§ 4 Durchführung der Kurse
(1) Die Kurse beruhen auf Kooperation und gegenseitigem Vertrauen. Der Kunde ist zur Abnahme der Beratung oder Umsetzung der erteilten Empfehlungen nicht verpflichtet. Der Kunde erkennt an, dass alle Schritte und Maßnahmen, die im Rahmen der Kurse von ihm unternommen werden, in seinem eigenen Verantwortungsbereich liegen.
(2) Der Anbieter ist berechtigt, die Durchführung der Kurse abzusagen, sofern bei ihm oder einem dritten, von ihm eingeschalteten Leistungserbringer, eine Verhinderung, z.B. durch Aufruhr, Streik, Aussperrung, Naturkatastrophen, Unwetter, Verkehrsbehinderung oder Krankheit eintritt, die den Anbieter ohne eigenes Verschulden daran hindern, die Kurse zum vereinbarten Termin abzuhalten. Ein Schadensersatzanspruch für den Kunden besteht in diesem Fall nicht.
(3) Im Fall einer Absage durch den Anbieter bietet dieser dem Kunden einen Ersatztermin an. Kommt über einen Ersatztermin keine Einigung zustande, wird die bereits gezahlte Vergütung dem Kunden erstattet. Die Erstattung umfasst lediglich den bei dem Anbieter tatsächlich eingegangen Betrag, also abzüglich der Kosten und Gebühren, die bei dem vom Kunden gewählten Zahlungsweg angefallen sind.
(4) Die Abbildung und Beschreibung der Kurse und eines eventuellen Ortes dienen lediglich der Illustration und sind nur ungefähre Angaben. Eine Gewähr für die vollständige Einhaltung wird nicht übernommen.
(5) Der Anbieter ist berechtigt, Anpassungen an dem Inhalt oder dem Ablauf der Kurse aus fachlichen Gründen vorzunehmen, etwa wenn Bedarf für eine Aktualisierung oder Weiterentwicklung des Kurs-Inhaltes besteht, sofern dadurch keine wesentliche Veränderung des Kurs-Inhaltes eintritt und die Änderung für den Kunden zumutbar ist.
(6) Der Anbieter ist berechtigt, Ort und Zeit der angekündigten Kurse zu ändern, sofern die Änderung dem Kunden rechtzeitig mitgeteilt und für diesen zumutbar ist.
(7) Der Kunde ist für eine korrekt angegebene E-Mailadresse und den regelmäßigen Abruf seiner E-Mails selbst verantwortlich.
§ 5 Kurszeiten und Mindestteilnehmerzahl
(1) Der Anbieter behält sich vor, die Kurszeiten flexibel anpassen zu können. Änderungen der Kurszeiten werden den Kunden rechtzeitig bekannt gegeben, um ihnen die Möglichkeit zu geben, sich darauf einzustellen.
(2) Um den Kunden hierbei entgegenzukommen, haben bezahlte Kurskarten kein Verfallsdatum. Dies bedeutet, dass Kunden ihre bereits erworbenen Kurskarten zeitlich unbegrenzt nutzen können, auch wenn sich die Kurszeiten ändern sollten.
(3) Der Anbieter bietet Einzelstunden, Duo-Stunden, Trio-Stunden und private Gruppenkurse an, die individuell buchbar sind. Diese Angebote sind separat von den regulären Gruppenkursen, die sonntags stattfinden, zu verstehen.
(4) Eine Gruppenstunde findet erst ab einer Mindestteilnehmerzahl von 3 Personen statt. Sollte die erforderliche Teilnehmerzahl nicht erreicht werden, behält sich der Anbieter das Recht vor, die Gruppenstunde abzusagen oder zu verschieben. In einem solchen Fall werden die betroffenen Kunden rechtzeitig informiert und ihnen wird die Möglichkeit gegeben, an einem anderen Termin teilzunehmen.
(5) Im Regelfall finden Gruppenstunden sonntags statt. Der Anbieter behält sich jedoch das Recht vor, diesen regulären Termin zu ändern, wenn dies erforderlich ist. Auch hierüber werden die Kunden rechtzeitig informiert.
§ 6 Zahlung
(1) Eine Zahlung ist gegenüber dem Anbieter mit den in der Rechnung angegebenen Zahlungsmitteln zum vereinbarten Fälligkeitsdatum ohne Abzug zu leisten.
(2) Bei Zahlungsverzug des Kunden ist der Anbieter berechtigt, Mahngebühren und Verzugszinsen in gesetzlich zulässiger Höhe zu erheben.
(3) Alle Preise auf im Angebot des Anbieters sind als Nettopreise aufgeführt.
(4) Der Anbieter behält sich das Recht vor, die Preise für zukünftige Buchungen anzupassen. Bereits erworbene Kurskarten und Buchungen sind von Preisänderungen nicht betroffen.
§ 7 Laufzeit und Kündigung des Dienstleistungsvertrages
(1) Der Dienstleistungsvertrag wird für die Dauer der Inanspruchnahme der gebuchten Kurse geschlossen. Hierbei können sich die Laufzeiten auf Einzelstunden, Duo-Stunden, Trio-Stunden und private Gruppenkurse beziehen. Der Kunde hat die Möglichkeit, beim Anbieter eine 1er-, 5er- oder 10er-Karte zu erwerben. Diese Karten berechtigen den Kunden zur Teilnahme an einem, fünf oder zehn Gruppenkursen, abhängig von der erworbenen Karte.
(2) Die Laufzeit des Vertrages beginnt mit dem ersten gebuchten Kurs und endet automatisch, sobald die letzte Einheit der erworbenen Karte in Anspruch genommen wurde. Eine Verlängerung des Vertrages erfolgt nicht automatisch.
(3) Nach der Inanspruchnahme aller Kurseinheiten der erworbenen Karte ist der Kunde verpflichtet, eine neue Karte zu erwerben, um weiterhin an den Kursen des Anbieters teilnehmen zu können. Der Vertrag endet somit nach der letzten in Anspruch genommenen Kurseinheit der jeweiligen Karte, es sei denn, der Kunde erwirbt eine neue Karte.
(4) Es besteht keine Verpflichtung seitens des Kunden, nach Ablauf der gebuchten Kurseinheiten eine neue Karte zu erwerben. Der Vertrag wird automatisch gekündigt, sofern keine weiteren Kurseinheiten mehr ausstehen.
(5) Das Recht zur fristlosen und außerordentlichen Kündigung bei Vorliegen eines wichtigen Grundes bleibt unberührt. Eine außerordentliche Kündigung des Anbieters ist insbesondere dann möglich, wenn der Kunde gegen wesentliche Vertragsbedingungen verstößt oder die ordnungsgemäße Durchführung der Kurse durch sein Verhalten erheblich beeinträchtigt.
(6) Im Fall der vorzeitigen Kündigung des Kunden aus wichtigem Grund bleibt der Vergütungsanspruch des Anbieters unberührt. Dem Kunden bleibt der Nachweis vorbehalten, dass dem Anbieter kein oder ein wesentlich geringerer Schaden entstanden ist.
§ 8 Stornierung, Absage, Verschiebung
(1) Eine kostenlose Absage eines Kurses ist bis spätestens 24 Stunden vor Kursbeginn möglich. Die Absage muss schriftlich per E-Mail oder telefonisch erfolgen.
(2) Sollte der Anbieter einen Kurs absagen müssen, wird der Kunde so früh wie möglich darüber informiert. In diesem Fall wird der Kursbeitrag für den abgesagten Kurs entweder erstattet oder auf Wunsch des Kunden auf einen zukünftigen Kurs angerechnet.
§ 9 Informationspflicht über Krankheiten, Verletzungen, Schwangerschaft
(1) Die Kunden sind verpflichtet, den Anbieter vor Kursbeginn über bestehende Krankheiten, Verletzungen oder Schwangerschaften zu informieren. Diese Informationen sind notwendig, um die Sicherheit und Gesundheit der Kunden während der Kurse zu gewährleisten und gegebenenfalls Anpassungen im Kursablauf vorzunehmen.
(2) Bei ansteckenden Krankheiten ist eine Teilnahme am Kurs zum Schutz der anderen Kursteilnehmer*innen nicht gestattet. Die Kunden sind verpflichtet, in einem solchen Fall umgehend den Anbieter zu informieren und von der Kursteilnahme abzusehen, bis keine Ansteckungsgefahr mehr besteht.
(3) Der Anbieter behält sich das Recht vor, Kunden, die trotz einer ansteckenden Krankheit am Kurs teilnehmen möchten, von der Teilnahme auszuschließen, um die Gesundheit der anderen Kunden zu schützen.
(4) Die angegebenen Informationen werden vertraulich behandelt und nur zum Zweck der Anpassung des Kursablaufs und zur Gewährleistung der Sicherheit und Gesundheit der Kunden verwendet.
(5) Sollten sich Krankheiten, Verletzungen oder der Zustand der Schwangerschaft während der Kurslaufzeit ändern, sind die Kunden verpflichtet, den Anbieter unverzüglich darüber zu informieren, um gegebenenfalls notwendige Maßnahmen ergreifen zu können.
§ 10 Gewährleistung
(1) Der Anbieter ist bemüht, alle Tätigkeiten mit größter Sorgfalt und unter Beachtung anerkannter wissenschaftlicher Erkenntnisse und Grundsätze zur Verfügung zu stellen. Alle Empfehlungen und Analysen erfolgen nach bestem Wissen und Gewissen.
(2) Gewährleistung für die Wirksamkeit seiner Empfehlungen übernimmt der Anbieter nicht.
(3) Trotz größter Sorgfalt kann keine Gewähr für Richtigkeit und Vollständigkeit der Informationen übernommen werden.
§ 11 Haftung
(1) Der Anbieter haftet gegenüber dem Kunden in allen Fällen vertraglicher und außervertraglicher Haftung bei Vorsatz und grober Fahrlässigkeit nach Maßgabe der gesetzlichen Bestimmungen auf Schadensersatz oder Ersatz vergeblicher Aufwendungen.
(2) In sonstigen Fällen haftet der Anbieter – soweit in Abs. 3 nicht abweichend geregelt – nur bei Verletzung einer Vertragspflicht, deren Erfüllung die ordnungsgemäße Durchführung des Vertrags überhaupt erst ermöglicht und auf deren Einhaltung der Kunde regelmäßig vertrauen darf (so genannte Kardinalpflicht), und zwar beschränkt auf den Ersatz des vorhersehbaren und typischen Schadens. In allen übrigen Fällen ist die Haftung des Anbieters vorbehaltlich der Regelung in Abs. 3 ausgeschlossen.
(3) Die Haftung für Schäden aus der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit und nach dem Produkthaftungsgesetz bleibt von den vorstehenden Haftungsbeschränkungen und -ausschlüssen unberührt.
(4) Die Verantwortung für die eigenen Gegenstände sowie die eigene Gesundheit übernehmen alle Kunden für sich selbst. Die Kursteilnahme findet in eigener Verantwortung statt. Der Anbieter haftet nicht für den Verlust, Diebstahl oder die Beschädigung von persönlichen Gegenständen der Kunden, es sei denn, diese sind vom Anbieter vorsätzlich oder grob fahrlässig verursacht worden.
(5) Die Kunden nehmen in eigener Verantwortung an jeglichen Kursen teil. Der Anbieter haftet nicht für Verletzungen oder Gesundheitsschäden, die während der Kursteilnahme auftreten, es sei denn, diese sind auf Vorsatz oder grobe Fahrlässigkeit des Anbieters zurückzuführen.
§ 12 Datenschutz
(1) Der Kunde stimmt der elektronischen Datenverarbeitung seiner personenbezogenen Daten im Rahmen der nachfolgenden Regelungen, ausdrücklich zu. Kundendaten werden absolut vertraulich behandelt. Die mitgeteilten Daten des Kunden werden ausschließlich für die fachgerechte Ausführung der Dienstleistung genutzt. Eine Weitergabe der Daten an Dritte erfolgt nicht.
(2) Sofern und soweit der Anbieter im Rahmen der Leistungserbringung personenbezogene Daten des Kunden im Auftrag verarbeitet, werden die Parteien vor Beginn der Verarbeitung eine marktübliche Vereinbarung zur Verarbeitung von Daten im Auftrag gemäß Art. 28 DS-GVO abschließen.
(3) Der Kunde willigt ein, dass der Anbieter, die für die Erbringung der Dienstleistungen erforderlichen Daten verarbeitet und speichert. Eine Weitergabe von Daten an Dritte erfolgt nur mit ausdrücklicher Zustimmung des Kunden oder aufgrund gesetzlicher Verpflichtungen.
(4) Im Übrigen gelten die gesonderten Datenschutzbestimmungen des Anbieters, welche dem Kunden mit den AGB übermittelt werden.
§ 13 Widerrufsrecht
(1) Bezüglich des Widerrufsrechts verweist der Anbieter bei Verbrauchern auf die gesonderte Widerrufsbelehrung, welche dem Kunden mit Aushändigung der AGB übermittelt wird.
(2) Ist der Kunde ein Unternehmer, ist das Widerrufsrecht ausgeschlossen.
§ 14 Europäische Streitbeilegung
(1) Der Anbieter ist zu einer Teilnahme an einem Verfahren zur Streitbeilegung vor einer Verbraucherschlichtungsstelle nicht bereit oder verpflichtet.
§ 15 Schlussbestimmungen
(1) Sollten einzelne Bestimmungen der AGB ungültig oder nichtig sein oder werden, wird damit die Wirksamkeit der AGB insgesamt nicht tangiert. Die ungültige oder nichtige Bestimmung ist vielmehr in freier Auslegung durch eine Bestimmung zu ersetzen, die dem Vertragszweck oder dem Parteiwillen am nächsten kommt.
(2) Es gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland. Vertragssprache ist deutsch.
(3) Änderungen und Ergänzungen des Vertrages bedürfen zu ihrer Wirksamkeit der Schriftform. Mündliche Nebenabreden bestehen nicht.
(4) Handelt es sich bei dem Kunden um einen Kaufmann oder ein Unternehmen, ist der Gerichtsstand für alle Streitigkeiten aus dem Vertragsverhältnis der Sitz des Anbieters. Ansonsten gelten die gesetzlichen Regelungen. Das gleiche gilt für den Erfüllungsort.